Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vertragsabwicklung zu Mellow Comfort Traumkissen

 

Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Lieferungen und Angebote der EC Sales Ralph Köckert für das Mellow Comfort Traumkissen, es sei denn es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von EC Sales Ralph Köckert schriftlich bestätigt werden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Vertragsabschluß
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine anschließend von EC Sales Ralph Köckert verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaige folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehmen.

Preise und Versandkosten
(1) Bei Bestellungen über die Website der EC Sales Ralph Köckert gelten die bei Kaufabschluss angegebenen Preise. Bei telefonischen Bestellungen über die Hotline gelten die am Telefon genannten Preise.
(2) Diese Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben auf unserer Website, in unserem Fernsehangebot und an unserer Hotline verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwersteuer.
(3) Die Versand- und Verpackungskosten sind von Ihnen zu tragen. Die Versand- und Verpackungskosten für Ihre Bestellung können von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel abhängig sein. Die Versand- und Verpackungskosten werden vor einer Online-Bestellung berechnet und ausgewiesen, bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Versandart erfolgt gemäß Absprache im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen.

Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von EC Sales Ralph Köckert gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von EC Sales Ralph Köckert. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.

Abtretbarkeit von Ansprüchen
Sie, als Käufer, sind nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

Widerrufsrecht
Sie haben, als Verbraucher, das Recht, jederzeit vor der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Auch wenn Sie die Lieferung schon erhalten haben, können Sie, als Verbraucher, Ihre Vertragserklärung noch innerhalb 14 Tagen ab Erhalt ohne Angabe von Gründen schriftlich per Brief, per E-Mail, per Fax oder telefonisch widerrufen. Die Erklärung des Widerrufs allein durch Rücksendung der Ware reicht nicht aus – Sie, als Käufer, MÜSSEN den Verkäufer in jedem Fall vor Rücksendung über Ihren Widerruf informiert haben. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und spätestens zum Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung. Zur Wahrung der Frist genügt Ihr rechtzeitiger Widerruf postalisch an: EC Sales TV, Taunusstr. 42, 61239 Ober-Mörlen, oder per Telefon an: 06002 939358 77, oder per Email an: service.@mellow-comfort.de, oder per Fax an: 06002 – 99 24 91.
Die Rücksende-Adresse für Ihre Warenrücksendung lautet abweichend: Mellow Comfort c/o Item Media GmbH, Draisstrasse 45, 67346 Speyer.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren, ggf. gezogene Nutzungen sind herauszugeben. Stellen Sie daher sicher, dass Sie die Ware vollständig und inklusive aller zum Lieferumfang gehörenden Zubehörteile und Beschreibungen zurücksenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind beidseitig frühestens innerhalb 14 Tagen nach Eingang Ihrer Widerrufserklärung und spätestens innerhalb 14 Tagen ab Ihrer nachweislichen Warenrücksendung zu erfüllen. Die Kosten der Rücksendung sind von Ihnen, als Käufer, zu tragen, unabhängig vom Kaufpreis der Waren und unabhängig von deren Versandfähigkeit. Die Rücksendung ist daher von Ihnen, als Käufer, ausreichend frankiert vorzunehmen, sodass uns, als Verkäufer, keine Frachtkosten durch die Rücknahme der Waren entstehen. Unfreie Rücksendungen nehmen wir als Verkäufer NICHT an. Hygieneartikel, die Ihnen versiegelt geliefert wurden, können nur in versiegelten Zustand zurück genommen werden.

Wertersatz
Können Sie, als Käufer, dem Verkäufer die empfangene Leistung nicht vollständig, sondern nur teilweise, oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Das Mellow Comfort Traumkissen ist ein Hygieneartikel – Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie das Kissen in der Folie prüfen und nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen, und alles unterlassen, was seinen Wert beeinträchtigt.  Zum Schutz der Ware verwenden Sie für Ihre Rücksendung idealerweise die Originalverpackung, oder eine passende, gleichwertige und für den sicheren Transport geeignete Verpackung.

Transportschäden / Offensichtliche Mängel
Bei offensichtlichen Mängeln der Ware sowie bei Transportschäden sind Sie verpflichtet, diese unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 2 Wochen nach der Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen eines offensichtlichen Mangels ausgeschlossen. Sind Sie Unternehmer, gilt die Fristversäumnis als Genehmigung der Ware.

Gewährleistung
(1) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Werden Reparaturen oder Veränderungen von Ihnen oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der EC Sales Ralph Köckert am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Dies gilt nicht, wenn Sie nachweisen, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von Ihnen oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden.
(2) Die Gewährleistung erstreckt sich über offensichtliche und versteckte Herstellungsmängel, die sich in der Regel innerhalb 6 Monaten ab Erwerb herausstellen und zu reklamieren sind.
(3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und EC Sales Ralph Köckert hat die Wahl, zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern. EC Sales Ralph Köckert ist verpflichtet, die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sie sich nicht dadurch erhöhen, dass die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort verbracht wurden.                                                                                         (
4) EC Sales Ralph Köckert übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie für Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

Haftung
(1) EC Sales Ralph Köckert haftet aus jeglichem Rechtsgrund nur dann auf Schadensersatz, wenn der Schaden durch Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) oder durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurde. Bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung jeglicher Pflichten durch Erfüllungsgehilfen, die nicht unsere gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sind, haften wir nur für Verletzungen einer Kardinalpflicht.
(2) In jedem Fall ist die Haftung für jede leichte Fahrlässigkeit, bei Handlungen des im zweiten Satz von Ziffer 11.1 genannten Personenkreises auch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auf den üblicherweise und typischerweise in derartigen Fällen voraussehbaren Schaden begrenzt.
(3) In den Fällen von Ziffer 11.2 haftet EC Sales Ralph Köckert nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen und der Höchstbetrag der Haftung ist in diesen Fällen der zehnfache Betrag des Kaufpreises.
(4) Gegenüber Unternehmern verjähren Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels in einem Jahr ab Lieferung der Ware.
(5) Alle Ausschlüsse und Begrenzungen der Haftung gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(6) Ihre Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung sowie Ersatzansprüche wegen Mangelfolgeschäden verjähren – selbst wenn Sie Verbraucher sind – in einem Jahr ab Ablieferung. Ausgenommen von dieser Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist ist die Haftung für Schäden aus schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässigem Handeln ist die Haftung für Schäden, die auf Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen, ebenfalls von der Verkürzung der Verjährungsfrist ausgenommen.
(7) Sind Sie berechtigt, einerseits von EC Sales Ralph Köckert Lieferung/Nacherfüllung zu verlangen oder andererseits vom Vertrag zurück zu treten, Schadensersatz statt der Leistung und/oder Aufwendungsersatz zu verlangen, kann EC Sales Ralph Köckert Sie auffordern, Ihre Rechte binnen angemessener Frist auszuüben. üben Sie Ihre Rechte nicht fristgerecht aus, ist EC Sales Ralph Köckert nicht mehr zur Lieferung der Kaufsache oder Nacherfüllung verpflichtet.

Zahlung
(1) Soweit nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen der EC Sales Ralph Köckert sofort bei Rechnungseingang ohne Abzug fällig.
(2) EC Sales Ralph Köckert behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall können Sie dies akzeptieren oder von Ihrer Bestellung zurücktreten.
(3) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund Ihrer durch Sie falsch übermittelter Daten entstehen, werden Ihnen berechnet.
(4) Bei Zahlungsverzug ist EC Sales Ralph Köckert berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
(5) Die Aufrechnung und die Zurückbehaltung ist außer bei von EC Sales Ralph Köckert anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

Datenschutz
(1) Ihre E-Mail-Adresse nutzt EC Sales Ralph Köckert nur zur Abwicklung Ihrer Bestellung.
(2) EC Sales Ralph Köckert gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon ist die Weitergabe an Dienstleistungspartner, soweit dies zur Bestellabwicklung erforderlich ist.
(3) Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.

Schlussbestimmungen
(1) Wir behalten uns vor, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.
(2) Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten vollständig alle Vereinbarungen des zwischen Ihnen und EC Sales Ralph Köckert bestehenden Vertrages und ersetzen alle vorangegangenen Vereinbarungen, Garantien oder Zusicherungen, ungeachtet, ob sie mündlich, elektronisch oder schriftliche erfolgten.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

Stand: März 2017